FDP beantragt technische Ausstattung für digitale Lernklasse an Realschule
Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat." Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.
Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat." Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.
Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt.
Forschungsagenda Demographie: Mit ihrer am Freitag vorgestellten ,,Das Alter hat Zukunft" hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.
Grüne Woche 2012: Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.
Datenschutz: Eine aktuelle hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."
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(von links Sigrid Friedl-Lausenmeyer, Juana Kuhn, Miriam Gruß)
Am Freitag, den 6.1.2012 fanden sich zahlreiche Liberale aus dem Kreis Starnberg im großen Saal des Lokals Kaiserin Elisabeth in Feldafing zum traditionellen Dreikönigstreffen und poloitischem Neujahrsempfang ein.
Als Gastrednerin durfte der Kreisverband dieses Jahr die Generalsekretärin der FDP in Bayern und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß begrüßen.
Neben zahlreichen Gemeinderäten war auch der Bürgermeister von Feldafing Bernhard Sontheim mit seiner Frau gekommen.
Ein ganz besonderer Tag wurde es für Juana Kuhn aus Tutzing, die für Ihre 40-jährige Mitgiedschaft geehrt und mit reichlich Applaus bedacht wurde.
